Weitere Entscheidungen unten: LG Lüneburg, 01.12.2020 | LG Karlsruhe, 13.01.2021

Rechtsprechung
   LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,37661
LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,37661)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 17.11.2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,37661)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 17. November 2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,37661)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,37661) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • mietrechtsiegen.de

    Corona-bedingte Geschäftsschließung - kein Mietmangel - kein Fall der Unmöglichkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rechte des Mieters bei corona-bedingter Schließung?

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Streit um die Zahlung von Gewerberaummiete angesichts des "Lockdowns" im Rahmen ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Rechte des Mieters bei corona-bedingter Schließung (IMR 2021, 365)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Corona: Rechtsprechungsübersichten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 16.02.2000 - XII ZR 279/97

    Rechtsposition des Mieters eines Ladenlokals nach unbefriedigender

    Auszug aus LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20
    Ist die Mietsache als solche weiter zur Nutzung grundsätzlich geeignet und nur der geschäftliche Erfolg des Mieters betroffen, realisiert sich das von dem Mieter zu tragende Verwendungsrisiko und nicht das Gebrauchsüberlassungsrisiko, welches tatsächlich von dem Vermieter zu tragen wäre (vgl. BGH, Urteil vom 16.02.2000 - XII ZR 279/97).
  • BGH, 13.07.2011 - XII ZR 189/09

    Zum Schadensersatzanspruch des Pächters einer Gaststätte wegen Umsatzeinbußen

    Auszug aus LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20
    a) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung begründen öffentlich-rechtliche Gebrauchshindernisse nur dann einen Sachmangel, wenn sie unmittelbar auf der konkreten Beschaffenheit der Mietsache beruhen und ihre Ursachen nicht in persönlichen oder betrieblichen Umständen des Mieters haben (vgl. BGH, Urteil vom 22.06.1988 - VIII ZR 232/87 - BGH, Urteil vom 13.07.2011 - XII ZR 189/09).
  • BGH, 12.02.2009 - VII ZR 39/08

    Wirksamkeit einer Sicherungsvereinbarung im Übrigen bei Unwirksamkeit einer in

    Auszug aus LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20
    Eine im Mietvertrag enthaltene Allgemeine Geschäftsbedingung, die hinsichtlich einer zu stellenden Bürgschaft bestimmt, dass der Bürge auf die Einrede der Aufrechenbarkeit verzichtet, ohne eine Ausnahme für rechtskräftig festgestellte oder anerkannte Forderungen aufzunehmen, ist gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 und 2 BGB unwirksam (vgl. Schmidt-Futterer/Blank, Mietrecht, 14. Auflage 2019, § 551 BGB, Rn. 36a zur Gewerberaummiete unter Verweis auf BGH, Urteil vom 12.2.2009 - VII ZR 39/08).
  • BGH, 22.06.1988 - VIII ZR 232/87

    Formularmäßige Vereinbarung der Beibringung behördlicher Erlaubnisse durch den

    Auszug aus LG Lüneburg, 17.11.2020 - 5 O 158/20
    a) Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung begründen öffentlich-rechtliche Gebrauchshindernisse nur dann einen Sachmangel, wenn sie unmittelbar auf der konkreten Beschaffenheit der Mietsache beruhen und ihre Ursachen nicht in persönlichen oder betrieblichen Umständen des Mieters haben (vgl. BGH, Urteil vom 22.06.1988 - VIII ZR 232/87 - BGH, Urteil vom 13.07.2011 - XII ZR 189/09).
  • LG München I, 12.02.2021 - 31 O 11516/20

    C&A zu Mietzahlung in Millionenhöhe verurteilt - Modekette kann sich nicht auf

    Zu den hier einschlägigen Rechtsfragen in Bezug auf die rechtliche Behandlung der Folgen der Corona-Pandemie für Gewerberaummietverhältnisse liegen bereits einige Entscheidungen vor (vgl. - auch für die folgenden Zitate - die Übersicht bei LG München I, Urteil vom 25.01.2021 - 31 O 7743/20, BeckRS 2021, 453; zudem LG München II, Urteil vom 28.01.2021 - 1 O 2773/20, juris; LG Kempten, Urteil vom 07.12.2020 - 23 O 753/20, BeckRS 2020, 37736; LG Lüneburg, Urteil vom 17.11.2020 - 5 O 158/20, juris; AG Pinneberg, Urteil vom 17.11.2020 - 81 C 81/20, BeckRS 2020, 33730; AG Oberhausen, Urteil vom 06.10.2020 - 37 C 863/20, BeckRS 2020, 35507).

    Zu den hier einschlägigen Rechtsfragen in Bezug auf die rechtliche Behandlung der Folgen der Corona-Pandemie für Gewerberaummietverhältnisse liegen bereits einige Entscheidungen vor (vgl. - auch für die folgenden Zitate - die Übersicht bei LG München I, Urteil vom 25.01.2021 - 31 O 7743/20, BeckRS 2021, 453; zudem LG München II, Urteil vom 28.01.2021 - 1 O 2773/20, juris; LG Kempten, Urteil vom 07.12.2020 - 23 O 753/20, BeckRS 2020, 37736; LG Lüneburg, Urteil vom 17.11.2020 - 5 O 158/20, juris; AG Pinneberg, Urteil vom 17.11.2020 - 81 C 81/20, BeckRS 2020, 33730; AG Oberhausen, Urteil vom 06.10.2020 - 37 C 863/20, BeckRS 2020, 35507).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Lüneburg, 01.12.2020 - 5 O 158/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,54325
LG Lüneburg, 01.12.2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,54325)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 01.12.2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,54325)
LG Lüneburg, Entscheidung vom 01. Dezember 2020 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2020,54325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,54325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Karlsruhe, 13.01.2021 - 5 O 158/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,72239
LG Karlsruhe, 13.01.2021 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2021,72239)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13.01.2021 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2021,72239)
LG Karlsruhe, Entscheidung vom 13. Januar 2021 - 5 O 158/20 (https://dejure.org/2021,72239)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,72239) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht